Kampf um Kobane

In den letzten Tagen drehen sich die Nachrichten auf einmal zu einem nicht geringen Anteil um Kobane, eine Stadt, die den meisten Deutschen bis dato unbekannt gewesen sein dürfte. Seit vorgestern gibt es in ganz Europa zahlreiche Demonstrationen, die (noch) größtenteils friedlich ablaufen, die jedoch besonders in der Türkei schon zu heftigen Zusammenstößen zwischen (kurdischen) Demonstranten und der türkischen Polizei geführt haben. Nun mag sich dem europäischen Leser die Frage stellen: Warum der ganze Stress? Es ist Krieg, Krieg ist halt scheiße, ist doch nur eine weitere Stadt, die fällt. Aber diese Argumentation greift in vielerlei Hinsicht zu kurz. Mal ganz abgesehen davon, dass es hier um tausende unschuldige Menschenleben geht…

1. Kobane hat eine große symbolische Bedeutung

Kobane ist eine größtenteils von Kurden bewohnte syrische Stadt, die fast unmittelbar an der Grenze zur Türkei liegt. Ihr arabischer Name lautet Ain al-Arab. Einerseits ist die Stadt Zentrum der in den letzten Jahren selbst aufgebauten und weitgehend autonomen Verwaltung der kurdischen Region im Nordosten Syriens, Rojava genannt. Diese kurdische Selbstverwaltung hatte sich im Laufe des Bürgerkriegs herausgebildet, wurde von Assad mehr oder weniger geduldet und bot im Nordosten Syriens zumindest einen gewissen Schutz vor den immer extremer werdenden Rebellengruppen. Dieser gute Artikel der Zeit vom März diesen Jahres liefert hierzu eine Menge Infos.

In den letzten Wochen ist Kobane zum Sinnbild des kurdischen Widerstands gegen die islamistischen Extremisten des IS geworden. Abgesehen vom Norden, wo Kobane an die Türkei grenzt, ist es komplett von IS-Truppen eingeschlossen. Ein Großteil der Zivilbevölkerung ist mittlerweile geflohen – fast 200.000 Menschen in den letzten drei Wochen, davon die meisten innerhalb weniger Tage, einmal sogar ca. 70.000 innerhalb von nur 24 Stunden. Dabei hatte Kobane in der Vergangenheit selbst zahlreiche innersyrische Flüchtlinge aufgenommen, da die Stadt lange Zeit als relativ sicher galt. Das hat sich nun geändert; die Stadt soll bis zum letzten Mann und zur letzten Frau (es gibt dort zahlreiche Kämpferinnen; die YPJ ist die Frauenbrigade der YPG, der kurdischen Volksverteidigungseinheit) verteidigt werden. Je stärker die Bedrohung durch den IS, desto größer die Entschlossenheit. Auch viele Menschen ohne jede Kampferfahrung beteiligen sich, wie sie nur können. Wer das Geschehen auf Twitter oder Facebook zu verfolgen versucht, dem werden die unglaublichen Emotionen bewusst, die dahinter stehen: Man sieht dort zahlreiche Bilder einzelner Kämpferinnen und Kämpfer, Bilder von Verwundeten, Verstümmelten und Getöteten, die zu Helden und Märtyrern (v)erklärt werden. Umso schwieriger ist es infolgedessen, an einigermaßen neutrale Informationen zu kommen. Die Berichte der Geflüchteten über den Vormarsch des IS sind dafür umso eindrücklicher.

Zahlreiche Orte in der Region um Kobane herum sind bereits an den IS gefallen (siehe hier und hier). Der IS ist spätestens seit seiner Offensive im Irak für seine Gräueltaten an Andersgläubigen und Minderheiten bekannt. Wenn Kobane fällt, sind also weitere Massaker zu befürchten. Rein militärisch gesehen mag Kobane gar nicht von so zentraler Bedeutung sein (das vermag ich nicht zu beurteilen), doch ist es einer der letzten Orte des Widerstands nördlich der islamistischen de-facto-Hauptstadt Rakka und somit zugleich ein Symbol für den Widerstand gegen den IS sowie eine weitere Front, um die der IS sich kümmern muss. Fällt diese weg, hätte der IS es wohl deutlich leichter, den Nordosten Syriens unter Kontrolle zu bringen und zu halten.

2. Die Stürmung Kobanes findet vor den Augen der ganzen Welt statt

Zwar ist es schwer, an verlässliche Informationen aus Kobane zu kommen, aber gerade durch die Nähe zur türkischen Grenze sind die groben Vorgänge bekannt. Und obwohl die ganze Welt gebannt zuschaut, erhalten die kurdischen Kämpfer keine sinnvolle internationale Unterstützung. Alle überschlagen sich vor Betroffenheit und Sorge, aber weder erhalten die Kämpfer der YPG Waffen und Ausrüstung, noch werden Bodentruppen geschickt. Die USA und Verbündete sind in den letzten Tagen immer wieder Luftangriffe auf Stellungen des IS geflogen, auch um Kobane herum, aber das hat offenbar kaum geholfen. Dies haben die USA am 09. Oktober selbst eingestanden: Langfristiges Ziel sei die dauerhafte Schwächung des IS, nicht die Rettung Kobanes, weshalb der Fokus auf der zerstörung von Infrastruktur und Kommandozentralen des IS läge.
Die Türkei fährt zwar Panzer an der Grenze auf, greift aber nicht ein; stattdessen werden immer wieder Menschen daran gehindert, zur Verteidigung Kobanes die Grenze zu überqueren oder Ausrüstung in die Stadt zu bringen. Da helfen dann auch Beteuerungen des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu, man würde alles tun, um Kobane zu schützen, nichts mehr, um die wütenden Kurden im eigenen Land zu besänftigen.

Wenn Kobane fällt und es zu den befürchteten Massakern kommt, dann ist es dem IS gelungen, vor den Augen der gesamten Welt ein Blutbad anzurichten. Die Anti-IS-Koalition stünde hilflos und die Türkei tatenlos daneben. Das wäre nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern auch eine politische, und außerdem ein enorm prestigeträchtiger Sieg für den IS, gerade nach der sich abzeichnenden Niederlage im Nordirak.
Besonders ironisch: Der IS beschießt Kobane mit schweren Waffen und Panzern aus amerikanischer Produktion, die sie größtenteils der irakischen Arme abgenommen haben.

3. Der Vormarsch der IS/ISIS/ISIL/Da’esh in Syrien scheint unaufhaltsam

Der syrische Bürgerkrieg dauert mittlerweile fast vier Jahre an. In dieser Zeit ist viel passiert, davon wenig Gutes. Das gilt insbesondere für den Aufstieg immer radikalerer Gruppierungen. Schon seit Langem bekämpfen sich diese auch untereinander, der Kriegsverlauf ist unübersichtlich, die Fronten verändern sich dauernd. Fakt ist, dass die syrische Bevölkerung Hauptleidtragender ist – nicht umsonst hat die Zahl der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern Ende August die drei Millionen-Marke überschritten, plus ca. 6,5 Millionen innersyrische Flüchtlinge. Viel zu lange hat “der Westen” zugeschaut und einfach gar nichts getan. Die schwachen Versuche der letzten Zeit, die “gemäßigten” Rebellen (also die, die nicht für einen islamistischen Staat kämpfen, sondern “nur” Assad loswerden wollen), zu bewaffnen bzw. auszubilden, kamen viel zu spät.

Die Gruppierung, die sich mittlerweile Islamischer Staat (IS) nennt, wurde bereits 2003 gegründet. Seit Beginn ihres Aufstiegs im syrischen Bürgerkrieg war sie außerhalb der Arabischen Welt zunächst als ISIS bzw. ISIL bekannt (Islamischer Staat im Irak und Syrien bzw. Islamischer Staat im Irak und in der Levante). Ursprünglich war der IS ein Ableger von Al Kaida, von der er sich jedoch schon 2013 lossagte. Auf Gebietsausdehnungen in Syrien folgten Anfang 2013 Angriffe auf Gebiete in der westirakischen Provinz Anbar, im Sommer 2014 dann die große Offensive im Nordirak mit den bekannten Folgen. Im Zuge der Ausrufung des Kalifats am 29. Juni 2014 erfolgte auch die Umbenennung in IS. Seine militärischen Erfolge, seine Radikalität und Brutalität sowie die beängstigend gute finanzielle Lage machen den IS zur momentan gefährlichsten Faktion des syrischen Bürgerkriegs. Gefährlich nicht nur für Assad, sondern insbesondere auch für gemäßigtere Rebellen (was im Vergleich wohl so ziemlich alle sind) und für die Kurden in Rojava.

Im Irak konnte der IS durch Luftangriffe und das Vorrücken der Peshmerga entscheidend geschwächt und zurückgedrängt werden. Doch wenn nun Kobane fällt – und das trotz der Luftangriffe durch die USA & Co. – ist das ein großer Sieg für IS. Damit stünde dem IS der Nordosten Syriens offen, die Jihadisten könnten ihre Schreckensherrschaft konsolidieren und eine neue Machtbasis schaffen. Der IS wird den Sieg zudem gekonnt propagandistisch ausbeuten und für andere Terrororganisationen noch stärker als bisher eine Vorbild- oder gar Partnerrolle einnehmen (siehe hier und hier). Außerdem dürfte die Einnahme eines breiten Streifens im Grenzgebiet zur Türkei die Versorgung des IS noch vereinfachen.

4. Die Türkei könnte auf einen Bürgerkrieg zusteuern

Verständlicherweise findet die kurdische Bevölkerung der Türkei es unmöglich, dass die türkische Regierung nichts unternimmt, um die syrischen Kurden in Kobane zu unterstützen. Zwar hat die Türkei in den letzten Monaten Hunderttausende Flüchtlinge aus der Grenzregion zu Syrien aufgenommen. Dennoch ist ihre Rolle eher unrühmlich: Demonstranten und Reporter an der Grenze wurden mit Gewalt und Tränengas zurückgedrängt, Unterstützung für die YPG in Kobane wird nicht durchgelassen, der Einsatz von Bodentruppen an quasi unerfüllbare Bedingungen geknüpft.

Gewiss, die türkische Regierung befindet sich in einem ausgewachsenen Dilemma. Schließlich ist die YPG der militärische Arm der PYD, der größten kurdischen Partei Syriens, die die Selbstverwaltung Rojavas vorangetrieben und ausgebaut hat – und die gilt nunmal als PKK-nah. Dass die Türkei nicht begeistert darüber ist, eine der PKK nahe stehende Partei zu unterstützen oder mit Waffen auszustatten, ist zwar durchaus verständlich. Aber andererseits geht es hier um tausende Menschenleben, die die YPG im Alleingang zu verteidigen sucht. Dass Erdogan noch vor Kurzem die PKK mit dem IS auf eine Stufe gestellt hat, setzt dem ganzen die Krone auf. Von einer Würdigung des Friedensprozesses mit der PKK, der seit Jahren läuft und in letzter Zeit durchaus Fortschritte gemacht hat, also keine Spur.

Nun ist es einerseits sehr ironisch, dass Kämpfer der YPG im Shingal-Gebirge eine entscheidende Rolle bei der Rettung der vom IS bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak spielten. Die Retter der Jesiden werden nun, da sie selber Unterstützung brauchen, also von der internationalen Gemeinschaft sich selbst überlassen. Andererseits hatte es zuletzt aus der Türkei durchaus positive Signale gegeben. Nach der Befreiung zahlreicher türkischer Geiseln – vermutlich gab es einen Gefangenenaustausch – hatte sich die Türkei öffentlich klar gegen den IS positioniert und von einer Beteiligung an der Anti-IS-Koaliton gesprochen. Am 02. Oktober erhielt das Militär die Vollmacht, ohne Parlamentsbeschluss im Grenzgebiet sowie jenseits der syrischen Grenze agieren zu dürfen. Mehrfach sind Panzer an der Grenze nahe Kobane angerückt, schritten jedoch nicht ein.
Am 07. Oktober wiederholten Erdogan und Davutoglu ihre Bedingungen für einen Einsatz von Bodentruppen: Unterstützung für die Türkei, die Stärkung moderater Kräfte in Syrien und eine klar abgestimmte Strategie gegen Assad. Außerdem will die Türkei die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien sowie eine Schutzzone entlang der Grenze. Gerade die Schutzzone stößt bei vielen Kurden auf wenig Begeisterung, würde eine solche doch eher als türkische Besatzung denn als Schutz empfunden.

Öcalan hat bereits vor einiger Zeit angekündigt, den Friedensprozess zwischen PKK und der türkischen Regierung abzubrechen, sollte Kobane fallen, und vor einigen Tagen erneut ein Ultimatum bis zum 15. Oktober gestellt. Die Vorgänge an der türkisch-syrischen Grenze in den letzten Wochen haben nicht gerade zum Abbau der Spannungen beigetragen. Panzer, die einen Premiumplatz an der Grenze einnehmen, von dem aus sie beobachten können, wie die YPG-Kämpfer zusammengeschossen werden, auch nicht. Entsprechend größer und lauter und sind die Proteste geworden. Auch in Europa kam es in den letzten Tagen zu immer mehr Demonstrationen, die zwar weitgehend friedlich blieben, jedoch zunehmend gewalttätige Züge annahmen. In Hamburg kam es offenbar zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und IS-Anhängern. Währenddessen ging es in der Türkei immer gewalttätiger zu: Bei Zusammenstößen zwischen Kurden, IS-Anhängern und Polizei wurden allein vom 07. auf den 08. Oktober 14 Menschen getötet, viele weitere wurden verletzt. Mittlerweile ist die Zahl der Toten auf über 30 gestiegen. Viele Kurden befürchten, die Türkei werde aus Hass auf PKK und YPG erst dann einschreiten, wenn es zu spät ist. Hinzu kommen die Behauptungen, die Türkei würde Unterstützer und Kämpfer des IS in der Türkei und im Grenzgebiet zu Syrien nach wie vor weitgehend unbehelligt agieren lassen. Ich kann nicht sagen, wie viel davon stimmt. Schaut die Türkei dem Fall Kobanes jedenfalls weiterhin passiv zu, wird es im mehrheitlich kurdisch geprägten Osten der Türkei zu immer schlimmeren Ausschreitungen kommen. Den Friedensprozess mit der PKK könnte man höchstwahrscheinlich auf absehbare Zeit vergessen.

5. Die Strategie der USA und ihrer Koalitionspartner geht offensichtlich nicht auf

Auch wenn die Luftangriffe im Irak zu einer deutlichen Entspannung der Lage beigetragen haben – in Syrien scheitert die Strategie der USA. Dies hat verschiedene Gründe. Zunächst einmal lautet Obamas Strategie, die Islamisten zu besiegen ohne eigene “Stiefel auf dem Boden”. Die USA wollen eine Koalition gegen den IS anführen, die lokale Kräfte aus der Luft unterstützt. Für diese Koalition hat Obama diverse Staaten gewonnen, und im Nordirak hat sich die Strategie auch als hilfreich erwiesen.

Die Peshmerga – also die kurdischen Soldaten, die Teil der irakischen Armee sind, jedoch unter direkter Kontrolle der kurdischen Regionalregierung (KRG) stehen – konnten seit dem Beginn ihrer Offensive im September den IS aus weiten Teilen des Nordiraks zurückdrängen. Mittlerweile scheint es sogar in Anbar Fortschritte zu geben. Dies funktioniert deshalb so gut, weil die Amerikaner und Verbündete aus der Luft bombardieren und die Peshmerga am Boden nachrücken können – das Risiko für die Peshmerga ist viel geringer geworden, die Truppen können effektiver verteilt und eingesetzt werden.

Durch diese Fortschritte konnten viele Kämpfer des IS mittlerweile aus dem Irak verdrängt werden. Andererseits bedeutet dies natürlich im Umkehrschluss, dass sich der IS nach Syrien zurückzieht und einen Großteil seiner Kräfte dort gebündelt in die Schlacht um Kobane bzw. in andere Kämpfe dort schicken kann. Die YPG ist im Vergleich zu den Peshmerga, die mittlerweile Waffenlieferungen erhalten haben, deutlich schlechter ausgerüstet und muss sich gegen die militärisch weit überlegenen IS-Kämpfer mit veralteten Waffen und begrenzter Munition zur Wehr setzen.

Die Luftangriffe der Amerikaner haben in der vergangenen Woche kaum genug Schaden angerichtet, um den IS wirkungsvoll von Kobane fern zu halten. Zudem sind diese Luftangriffe zum jetzigen Zeitpunkt gleich in mehrfacher Hinsicht problematisch. Einerseits sind zivile Opfer der Luftschläge unvermeidbar, andererseits ist die Wahl der Angriffsziele schwierig. Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, warum die USA erst jetzt eingreifen, wo der Bürgerkrieg in Syrien schon seit über drei Jahren tobt. Sind die bisherigen Opfer des Krieges ein Eingreifen nicht wert gewesen? Wird Assad aus den Luftangriffen gestärkt hervorgehen? Geht es nicht vielmehr um eigene Interessen als um Menschlichkeit und Werte?
Dies könnte ein verheerendes Zeichen für die arabische Welt sein: Für die Jesiden und Christen im Nordirak wurde eingetreten, die Kurden und Muslime von Kobane wurden lange Zeit weitgehend allein gelassen und dann nur durch offenbar wenig wirksame Luftangriffe unterstützt. Die EU diskutiert noch, anstatt zu handeln; Deutschland unterstützt zwar die Peshmerga, aber nicht die YPG. Dabei hätte die YPG durchaus das Potential, sich zu einem verlässlichen Partner des Westens in Syrien zu entwickeln.

Warum greifen die Peshmerga nicht ein?
Gute Frage, schwer zu beantworten. Ich weiß nicht, inwieweit innen- und außenpolitische Zwänge da Entscheidungen beeinflussen bzw. diktieren. Es wundert mich sehr, dass die Peshmerga der YPG nicht schon früher Unterstützung haben zukommen lassen. Dazu muss man aber wissen, dass die Beziehungen zwischen der PDK und YPG in den letzten Jahren nicht besonders gut waren. Andererseits haben Einheiten der YPG einen entscheidenden Beitrag zur Rettung der Jesiden im Shingal geleistet – eine Revanche erscheint also mehr als angebracht, nun da der IS im Nordirak auf dem Rückzug ist.
Einerseits hörte ich, dass die Amerikaner nicht wollen, dass die Peshmerga nach Syrien ziehen. Europäische Staaten, die Waffen an die Peshmerga geliefert haben, wollen diese Waffen nicht in den Händen der PKK oder ihr nahestehender Gruppen sehen. Inwieweit das entscheidend ist, kann ich nicht beurteilen. Auch hörte ich, dass die YPG bis vor kurzem nicht wollte, dass Peshmerga zur Unterstützung nach Kobane kommen. Auch da weiß nicht, inwieweit das stimmt. Was definitiv wichtig ist: Auch wenn der Irak eine Grenze zu Syrien hat, könnten Peshmerga nicht einfach von Süden her nach Kobane ziehen. Dabei müssten sie sich quer durch das vom IS kontrollierte Gebiet kämpfen, und das über eine Entfernung von gut 70 Kilometern.
Vorgestern Abend las ich, dass der kurdische Präsident Barsani Erdogan darum gebeten hat, Peshmerga über die türkische Grenze nach Kobane gehen zu lassen. Bisher habe er darauf keine Antwort erhalten. Meiner Meinung nach wäre das eine sehr sinnvolle Variante – auch für Erdogan, der sich mit einem beginnenden Bürgerkrieg herumschlagen muss. Ohne selbst eingreifen zu müssen, könnte man Entgegenkommen zeigen und so vielleicht die Kurden wieder etwas besänftigen. Ob Erdogan das allerdings auch so sieht, wage ich zu bezweifeln…
Nachtrag vom 09. Oktober: Offenbar haben KDP und PUK eine Waffenlieferung an die YPG-Kämpfer in Kobane auf den Weg gebracht. Wie die Waffen dort ankommen sollen, wenn die Türkei verhindert, dass Hilfs- und Militärgüter die Grenze passieren, ist mir allerdings nicht ganz klar. Vielleicht schaut die Türkei ja bewusst in die andere Richtung.

Anmerkung: Dieser Blogpost wurde am 8./9. Oktober geschrieben und berücksichtigt die neuen Entwicklungen des 10. Oktober leider noch nicht, da ich keine Zeit dazu hatte. Ich befürchte, wenn ich nochmal überarbeite und mit der Veröffentlichung bis morgen warte, hat sich wieder alles geändert. Es sieht heute sehr, sehr schlecht aus.