Maliki, ISIS und die Kurden

Atemberaubender Ausblick von den Bergen Richtung Dokan

Atemberaubender Ausblick von den Bergen Richtung Dokan

Dass momentan im Norden des Irak die Hölle los ist, dürfte ja mittlerweile jeder mitbekommen haben. Die schlechten Nachrichten reißen einfach nicht ab, und eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht. Seit ich im Oktober 2011 die Autonome Region Kurdistan besuchen durfte und mich in dieses wunderbare Land verliebt habe, verfolge ich die Ereignisse dort mit zunehmender Sorge. Zwar gab es in den letzten Jahren auch viele gute Nachrichten: Die Sicherheitslage in Kurdistan ist weiterhin sehr gut, besonders im Vergleich zum Irak mit seinen fast täglichen Bombenattentaten. Der Tourismus und die Wirtschaft erleben in den letzten zehn Jahren einen beeindruckenden Boom. In den letzten Monaten gelang der eigene Export von Rohöl durch eine neu gebaute Pipeline durch die Türkei, und die Anzeichen für eine baldige Erklärung der Unabhängigkeit mehren sich stetig.

Blick von der Zitadelle in Erbil

Blick von der Zitadelle in Erbil

Doch in den letzten Monaten überschatten nicht nur der syrische Bürgerkrieg und die daraus resultierenden Flüchtlingsströme nach Kurdistan, sondern insbesondere das Erstarken der islamistischen Organisation ISIS in Syrien und auch im Nordirak all die positiven Entwicklungen für die kurdische Emanzipation von Bagdad. Es begann im Januar mit dem Einmarsch in die Provinz Anbar und mit der Eroberung von Falludja und anderen Städten. Seitdem ist die Zahl der innerirakischen Flüchtlinge explodiert; ein großer Teil dieser Flüchtlinge hat in der Autonomen Region Kurdistan Schutz gesucht.
Seit Mai nun hat die ISIS ihr Operationsgebiet ausgedehnt. Immer neue Meldungen über eroberte Städte erreichen uns hier. Die irakischen Truppen sind nicht bereit und in der Lage, die ISIS aufzuhalten; zu schlecht sind Ausrüstung und Moral der Soldaten, zu unkoordiniert die Verteidigungsstrategien. Vor allem aber hat sich Maliki in den letzten Jahren bei weiten Teilen der Bevölkerung durch seine einseitige Politik zugunsten der schiitischen Bevölkerung derart unbeliebt gemacht, dass viele Soldaten schlichtweg nicht bereit sind, ihr Leben für ihn und seine Regierung aufs Spiel zu setzen.
Mittlerweile hat die ISIS es geschafft, die von ihnen kontrollierten Gebiete in Syrien und im Irak zu einem zusammenhängenden Gebiet auszudehnen. Es ist erschreckend, über wie viele Ressourcen und über wie viel Geld ISIS mittlerweile verfügt, insbesondere seit sie sich auch noch Teile der Ausrüstung der irakischen Armee unter den Nagel reißen konnte. Die Gegenschläge der irakischen Arme bleiben bisher weitgehend wirkungslos, allerdings scheint in den letzten Wochen die Mobilisierung in Bagdad und Umgebung Erfolg zu zeigen. Besonders kritisch für Bagdad: Es verliert die Kontrolle über wichtige Ölfelder, was wirtschaftlich einen harten Schlag bedeutet. Und für Premier Maliki wird die Luft immer dünner. Mittlerweile scheint er zu einer Umbildung der Regierung bereit zu sein, durch die alle drei großen Bevölkerungsgruppen – Sunniten, Schiiten und Kurden – an der Regierung beteiligt werden sollen.

Das Problem an der Berichterstattung zu diesem Thema: Es ist unheimlich schwer, an verlässliche, aktuelle Informationen zu kommen. Zwar berichten etliche deutsche Medien darüber – Spiegel Online z.B. hat sehr viele durchaus gute Artikel dazu -, doch bleiben diese zumeist stark an der Oberfläche: Welche Städte wurden wann erobert? Was sagt Maliki? Was tun die USA?
Wenn man mehr wissen will, ist man aufgeschmissen. Leider sind viel zu wenige Medienvertreter direkt vor Ort, und dadurch gibt es kaum tiefgehende Informationen aus erster Hand. Detailliertere Infos zum Hintergrund und gute Analysen bieten sowohl die Neue Zürcher Zeitung als auch Al Jazeera und der Standard. Es lohnt sich also der Blick in die internationalen Medien. Einblicke in die kurdische Sicht der Lage bietet insbesondere der kurdische Sender Rudaw. Auch über die Homepage der Kurdischen Regionalregierung findet man einiges an Informationen.

Seit letztem Donnerstag nun sind zwei Freunde von mir vor Ort, um sich die Lage von kurdischer Seite aus anzuschauen, Interviews zu führen, Fotos und Videos zu machen. Enno Lenze war schon häufiger in Kurdistan, zuletzt im Februar 2013, um auf die Lage der syrischen Flüchtlinge in kurdischen Flüchtlingscamps aufmerksam zu machen. Enno Heidtmann dreht häufiger in Krisengebieten und hat z.B. die Lage syrischer Flüchtlinge in Jordanien dokumentiert. Dank den beiden habe ich nun bessere Informationen bekommen – natürlich auch nicht die ungefilterte absolute Wahrheit, (die es eh nicht gibt,) aber zumindest einen guten Einblick darin, wie es momentan in Kurdistan aussiehHomepage der Kurdischen Regionalregierungt. Enno Lenze berichtet live bei Twitter, wo sie sich befinden und was sie gerade machen. Jeden Abend gibt es zudem eine Zusammenfassung in seinem Blog, sowohl in einer deutschen als auch in einer englischsprachigen Version.

Für mich ergibt sich aus diesen verschiedenen Informationsquellen momentan folgendes Bild: Während sich im Norden des Irak ISIS immer weiter ausbreitet und die irakischen Soldaten dort sich entweder zurückziehen, flüchten oder zu den kurdischen Streitkräften überlaufen, sieht die Lage in Kurdistan erstaunlich ruhig aus. Dort kann das Leben weitgehend seinen gewohnten Lauf nehmen – sieht man von der momentanen Benzinknappheit (die Reserven wurden an die Front geschafft) und der seit gut zwei Jahren andauernden permanenten Ausnahmesituation durch die Anwesenheit von Hunderttausenden syrischen und irakischen Flüchtlingen einmal ab. Die Sicherheitslage jedenfalls ist gewohnt gut.

ISIS verzichtet weitgehend auf Angriffe der kurdischen Territorien; die Peshmerga können die Grenzen der Autonomen Region Kurdistan halten und sich gegen die islamistischen Rebellen behaupten. Außerdem konnten sie Kirkuk komplett und Mossul zumindest zum großen Teil vor ISIS sichern und damit ihren eigenen Einflussbereich ausdehnen. Beide Städte gehören zum umstrittenen Grenzgebiet zwischen Kurdistan und Irak; die versprochenen Volksentscheide über die Zugehörigkeit zu Kurdistan oder Irak hat Maliki nie durchführen lassen. Kurdistans Peshmerga haben also neue Tatsachen geschaffen, indem sie das kurdische Territorium deutlich ausgedehnt haben, und sie haben nicht vor, diese Gebiete wieder aus der Hand zu geben. Zu sehr hatten sie in den letzten Jahren mit Maliki und seinen gebrochenen Versprechen, den ständig ausfallenden Budgetzahlungen und den Querelen um eigenständige Ölexporte zu kämpfen. Präsident Barzani jedenfalls sieht kaum noch Möglichkeiten, den Irak als Staat zusammenzuhalten. Entsprechend der eigenen negativen Erfahrungen mit der Regierung Malikis gibt es in Kurdistan durchaus auch Sympathien für den gemäßigten Teil der “Rebellen”.

Diese Politik Malikis scheint auch der Grund für das jetzige Versagen seines Sicherheitsapparates zu sein. Schon im Winter gelang es ihm nicht, die Islamisten aus dem Nordwesten des Irak wieder zu vertreiben. Während der neuerlichen Offensive der ISIS offenbart sich nun das volle Ausmaß seiner Schwäche. Dadurch dass er nicht nur die Kurden, sondern auch die sunnitische Bevölkerungsmehrheit im Nordirak seit Jahren sträflich vernachlässigt, hat er in den Gebieten, die nun ISIS für sich beansprucht, jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Das geht mittlerweile so weit, dass viele Menschen dort ISIS für das kleinere Übel halten. So haben sich mittlerweile diverse eigentlich gemäßigte Rebellengruppen ISIS angeschlossen bzw. kooperieren mit ISIS. Und damit haben wir das gleiche Problem wie wir es auch in Syrien sehen: Im Vergleich zur Unterdrückung durch die bzw. den Herrschenden wird die Unterdrückung durch ISIS als erträglicher empfunden. Dass diese Unterdrückung stattfindet, daran lassen die zahlreichen Berichte über abscheulichen Grausamkeiten wie Massenexekutionen sowie die Flüchtlingsströme nach Kurdistan leider keinen Zweifel. Dass sich diese Gräuel fortsetzen und insbesondere gegen Minderheiten richten werden, sollte es ISIS gelingen, ihre Herrschaft endgültig zu zementieren, steht außer Frage. Nur wie die ISIS dann wieder loswerden?