Die schönsten Zitate vom LPT

Mein persönlicher Favorit war ja am Sonntag Morgen: “Achtung, eine Durchsage! Die Vertreter des Verfassungsschutzes bitte zum Akkreditierungstisch!”

Dann gab es während der Kandidatenvorstellung dauernd Bezüge zu Familienstand, Kindern etc., und das z.T. in einer Ausführlichkeit, die an Ironie grenzte: “Hallo, ich bin xy, z Jahre alt, bin seit zehn Jahren verheiratet, habe zwei Kinder und eine Katze.”

Ein absolutes Highlight waren die beiden LINKE-Mitglieder, die vor der Halle demonstriert haben, und zwar gegen die angeblich so menschenverachtende Sozialpolitik der Piraten. Schön, dass ihnen erstmal Kaffe angeboten und beim Flicken des eingerissenen Plakats geholfen wurde. Nachdem ihnen dann dazu gratuliert worden war, dass sie tatsächlich den ganzen Landesverband der Linken – also alle beide – zu dieser Demo motiviert hätten, hatten sie irgendwann keine Lust mehr. *g*

Ansonsten war die Nyancat ein beliebtes Mittel, um die Pausen zu verkürzen – bis die Technik nach einer halben Stunde non-stop Morddrohungen deswegen bekam ;-)

LPT NRW 2012.1

Nach dem Scheitern des Haushalts in NRW stehen nun für den 13.05. Neuwahlen an; eine große Herausforderung für alle Parteien, denn die Neuwahlen sind innerhalb von höchstens 60 Tagen abzuhalten. Das stellt insbesondere kleinere Parteien vor einen großen Berg Organisation und einen Wahlkampf in Rekordgeschwindigkeit. Besonders die Piratenpartei steht damit vor der wahrscheinlich größten Herausforderung ihres bisherigen Bestehens: drei Landtagswahlen in zwei Monaten (Saarland, Schleswig-Holstein und NRW), davon zwei unerwartet. Das bedeutet viel Aufwand und macht Engagement von allen Seiten notwendig: Wo möglich bieten Landesverbände und Einzelpersonen ihre Unterstützung an, sei es beim Sammeln von Unterschriften, dem Aufhängen der Plakate oder der Schulung des Presseteams. Da ist dann jedes bisschen Erfahrung, dass vor allem die Berliner Piraten seit ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus im September 2011 gesammelt haben, enorm wichtig.

In NRW ist nun die Hölle los. Auf einem ersten außerplanmäßigen Landesparteitag (LPT) am 24./25.03. in Münster wurde die Landesliste gewählt, auf einem zweiten am 14./15.04. wird das Wahlprogramm verfeinert. Entgegen gängiger Vorurteile hat die Piratenpartei nämlich sehr wohl ein Programm, und das ist alles andere als klein, wenn auch natürlich nicht allumfassend. Für mich als absolutes Neumitglied der Piraten (das “Warum” werde ich demnächst mal hier zusammenfassen) stand fest, dass dies nun meine erste Aktivität als Pirat in NRW sein würde.

Eine Halle mit ca. 400 stimmberechtigten Piraten, dazu noch diverse Besucher aus anderen Landesverbänden und natürlich Presse; davon kannte ich ca. 10 Personen. Ich muss sagen, ich habe mich trotzdem von Anfang an gut aufgehoben und vor allem ernst genommen gefühlt, denn jeder ist stimmberechtigt und hat das gleiche (Rede-) Recht wie alle andern auch. Die formellen Abläufe einer so großen Versammlung können einen allerdings erstmal überfahren – es wurde zunächst über das Wahlverfahren abgestimmt. Dem voran ging eine äußerst hitzige Diskussion, hinter der die Sorge stand, dass im üblichen “Approval-Voting” (jeder Kandidat, der auf die Liste soll, muss über 50% der Stimmen erreicht haben; die Liste kann also nicht in den vorgesehenen drei Wahlgängen von oben nach unten aufgefüllt werden) die Zeit nicht ausreichen würde. Diese Sorge schien sich schon bald zubestätigen: Alleine die Vorstellung der Kandidaten für die ersten Listenplätze dauerte Stunden (es darf nicht nur jeder wählen, es darf sich auch jeder aufstellen lassen, und das hatten gut 170 Leute auch getan), dann der erste Wahlgang, die Auszählung dauerte über zwei Stunden – erst abends um 19 Uhr kam das Ergebnis des 1. Wahlgangs. Leider stellte sich dabei dann heraus, dass viele der Wählenden das System nicht ganz verstanden hatten: Anstatt möglichst viele anzukreuzen, mit denen man ganz gut leben könnte, setzten viele nur zwei, vier oder sechs Kreuze – zu wenig, bei 55 Kandidaten, um die 50% zu knacken. So hatten wir denn am Abend des ersten Tages erst einen einzigen Listenplatz vergeben, und zwar an Joachim Paul.

Die Sorge war groß, wie es nun weitergehen sollte. In dem Tempo war es nicht unwahrscheinlich, dass wir am Ende des zweiten Tages nach drei Wahlgängen mit vielleicht 15 Leuten auf der Liste da stehen würden – und das könnte dann ganz schön knapp werden, wie die Berliner Piraten bewiesen haben. Ein weiterer Vorstoß, die Wahlordnung zu ändern, wurde dennoch vorläufig abgeschmettert. Um den Wahlprozess zu beschleunigen, meldeten sich einige neue Wahlhelfer, darunter auch Enno und ich. So bekamen wir den 2. Wahlgang für die Listenplätze 2-20 hautnah mit, zählten selber eine Urne aus. Wieder dauerte es ewig; das Ergebnis stand erst gegen 16 Uhr fest. Und das war dann eine Sensation, eine absolute Punktlandung: Entgegen aller Befürchtungen hatten genau 19 Pirat/innen die 50% geknackt – wir hatten also eine Landesliste von 20 Personen nach dem 2. Wahlgang :-) Die Freude war groß, die Erleichterung auch, und es wuchs die Spannung auf die ersten Hochrechnungen aus dem Saarland, die es ja um 18 Uhr geben sollte. Also schnell den 3. Wahlgang für die Plätze 21-42 durchgezogen, sodass er pünktlich um 17:45 durch war. Dann ab mit den Wahlurnen und den Wahlhelfern auf die Bühne, damit die die Hochrechnungen nicht verpassen.

Bewaffnet mit Tröten und Konfetti in der ersten Reihe – jetzt weiß ich, wie man die Aufmerksamkeit der Kameras auf sich zieht. Als die Ergebnisse auf der Leinwand erschienen, brach der Jubel schon beim Ergebnis der FDP los; als dann 8% für die Piraten verkündet wurden, war es vorbei. Minutenlanger Applaus, Jubel, Getröte und Gehüpfe, Umarmungen… Viertstärkste Kraft im Landtag, deutlich vor den Grünen – ein umwerfender Erfolg! Jetzt gilt es, dieses Ergebnis in NRW zu wiederholen, vielleicht sogar zu überbieten. Das erfordert allerdings viel Arbeit und Engagement von Seiten der Piraten vor Ort. Deswegen werde ich heute Mittag zum Infostand der Piraten in Wuppertal Barmen aufbrechen. Achja, und die Landesliste für NRW haben wir (im 4. Wahlgang) dann auch noch bis Platz 42 aufgefüllt. Wahlkampf und Wahl können kommen!